WAHL

Am Samstag, den 22. Oktober wird die WAHL ab 9.00 Uhr vor der Aldi-Passage über die aktuellen Themen in Rat und Ausschüssen, sowie über das Bürgerbegehren zur Fußgängerzone informieren.

Am Dienstag, den 18.10.2011, fand die mündliche Verhandlung bezüglich der Klage der Initiatoren des Bürgerbegehrens zur Fußgängerzone in Heiligenhaus vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf statt.

Es ging um die Prüfung, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Der Rat der Stadt Heiligenhaus hatte es mit Gegenstimmen der WAHL Fraktion auf Vorschlag des Bürgermeisters am 08.12.2010 für unzulässig erklärt.

Der Rat begründete die Unzulässigkeit seinerzeit u.a. mit dem Grund, das Bürgerbegehren sei verfristet. Diese Auffassung teilte das Gericht nicht und sah die Frist als gewahrt an. Auch scheitere das Begehren nicht daran, dass es auf ein sogenanntes „förmliches Verwaltungsverfahren“ gerichtet sei. Dies hatte die Verwaltung seinerzeit geltend gemacht, das Gericht lehnte diese Anwendung der Gemeindeordnung ab.

Problematisch sah das Gericht vielmehr die Tatsache, dass die Hauptstraße noch nicht in das Eigentum der Stadt Heiligenhaus übergegangen ist. Es war deshalb der Auffassung, dass es sich nicht, wie erforderlich, zum jetzigen Zeitpunkt um eine Angelegenheit der Gemeinde handele. Vielmehr werde die Hauptstraße erst zukünftig eine Angelegenheit der Stadt. Dann sei ein neues Bürgerbegehren möglich. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zogen die Klage daraufhin zurück.

Der vorsitzende Richter, Präsident Dr. Andreas Heusch, gab im Anschluss zu Protokoll, dass das Bürgerbegehren nach Übertragung der Hauptstraße auf die Stadt Heiligenhaus in Zukunft möglich sei.

Dass die Fraktionen der CDU, FDP und SPD sich im Rat lediglich auf die rechtliche Einschätzung des Bürgermeisters verlassen haben, muss erneut kritisiert werden. Wenn man von Verwaltungsseite so tut, als würden zahlreiche Unzulässigkeitsgründe vorliegen und damit das Abstimmungsverhalten der im Rat vertretenen Personen maßgeblich beeinflusst, dann muss man sich die Frage gefallen lassen, ob man selber in ausreichendem Umfang geprüft hat, oder ob man nicht nach dem Motto „ein Grund wird schon passen“ pauschal versucht hat den Bürgerentscheid, und damit die direkte demokratische Beteiligung der Heiligenhauser Bürger, bei der Frage zum Umbau der Hauptstraße zu verhindern.

Pikanterweise äußerten sich die Vertreter der Verwaltung vor Gericht zur Frage der Übertragung der Hauptstraße an die Stadt Heiligenhaus in der Form, dass man nicht wisse, ob diese überhaupt stattfinde. Gibt es hier etwa Informationen, über die man die Heiligenhauser Bürger im Unklaren lässt?

Im Endergebnis war die Erhebung der Klage sinnvoll und notwendig.

Das Ergebnis ermöglicht verschiedene zukünftige Handlungsspielräume, die den Heiligenhauser Bürgern Grund zur Hoffnung geben.

Nils Jasper von der WAHL (Wahl Alternative Heiligenhauser Liste) spendet seinem Wahlkreis in Isenbügel das Theaterstück „Norman – Die Geschichte von einem, der anders ist“ mit Winni Walgenbach.

Es wird am 03.06.2011 um 20 Uhr in der Dorfkirche Isenbügel aufgeführt. Eintritt zahlt jeder freiwillig und in beliebiger Höhe. Der komplette Eintritt kommt der Dorfkirche Isenbügel als Spende zu Gute.

Natürlich sind ALLE Heiligenhauser herzlich eingeladen dieses Solostück mit zu erleben.

Kein einfaches Leben, wenn alle wissen, was abläuft, nur Norman nicht. Wenn die allein erziehende Mutter schließlich überfordert ist und den Jungen in eine Nervenheilanstalt gibt, wo er viele Jahre verbringt.
Erst als die Anstalt geschlossen wird, beginnt für Norman ein neues Leben und er findet sogar eine Frau, die er lieben könnte…
Norman ist ein Überlebenskünstler, ein unerschütterlicher Optimist.

Und damit sorgt er für überraschende Sichtweisen, tragikomische Momente – und fast nebenbei für augenzwinkernde Schlaglichter auf andere Exemplare der Gattung Mensch.

Weitere Informationen zum Theaterstück und dem Darsteller unter http://www.norman-ist-anders.de

“Brillantes Solostück.” (Kölnische Rundschau, 10.04.2010)